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„Wissen um Rechte und Pflichten als Wettbewerbsvorteil im umkämpften Weinmarkt“

Michael A. Else

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht

Deutsches Weinrecht und EU-Weinrecht

Das deutsche und europäische Weinrecht ist ein Spezialgebiet innerhalb des „klassischen“ Agrarrechts. Ein Rechtsanwalt für Weinrecht befasse sich dabei mit rechtlichen Fragestellungen aus dem gesamten Bereich des Weinsektors – von Weinbau bis Weinhandel, insbesondere mit Regelungen zu Anbau, Herstellung, Verarbeitung, Inverkehrbringen, Handel und Absatzförderung von Wein.

Im Weinsektor sind beispielsweise auch die Rechtsgebiete Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Vertragsrecht oder Strafrecht von Belang, jedoch wird das Weinrecht – hauptsächlich aufgrund der enormen Bedeutung des Europarechts als Rechtsquelle – dem öffentlichen Recht bzw. dem agrarspezifischen Verwaltungsrecht zugeordnet.

Weingesetz Kommentierung

Weinrecht / Kommentierung
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Michael A. Else ist Autor der Kommentierung zum Weingesetz/Weinverordnung
in Düsing/Martinez Agrarrecht
im Verlag C.H.Beck, 1. Auflage 2016

Dieses Werk enthält eine Kommentierung der einschlägigen Regelungen des deutschen und europäischen Weinrechts, ua Weingesetz – WeinG, Weinverordnung – WeinV, GMO(neu) Verordnung (EU) 1308/2013, Verordnungen (EG) 607/2009 und 606/2009, Durchf.-Verordnung (EU) 2015/561 der Kommission zur Genehmigung von Rebpflanzungen, Lebensmittelinformationsverordnung – LMIV, erschienen Juli 2016.

Die Neuauflage befindet sich im Erscheinen für Februar 2022 und wird die neuesten Rechtsänderungen berücksichtigen, wie die jüngste Reform des Weingesetz (Januar 2021), Änderung der Weinverordnung (Mai 2021) und der vorangegangenen EU-Novellen, insbesondere Delegierten Verordnung (EU) 2019/934 (Önologische Verfahren), Delegierte Verordnung (EU) 2019/33 mit Durchführungsverordnung (EU) 2019/34 (geografische Herkunftsbezeichnungen, Produktspezifikationen und Schutzgemeinschaften).

LexVinum (online) Verzeichnis der relevanten Vorschriften des Weinrechts
Weinrecht / LexVinum WEINRECHTSSAMMLUNG
(online) Verzeichnis der relevanten Vorschriften des Weinrechts
in EU, Bund und Ländern

herausgegeben von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Michael A. Else,
in Zusammenarbeit mit dem Institut für Landwirtschaftsrecht
der Georg-August-Universität Göttingen

Weingesetz Kommentierung
Weinrecht / im beck-blog
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Michael A. Else bloggt zu Weinrecht im beck – blog Agrarrecht des juristischen Verlag C.H. Beck
Weingesetz Kommentierung

 Weinrecht / Vortrag
Das Institut für Landwirtschaftsrecht der Georg-August-Universität Göttingen lädt seit dem Jahr 2012 zum Monzeler Weinrechtstag. Über die Jahre hat sich der Monzeler Weinrechtstag zu einem zentralen Forum des Weinrechts entwickelt. Bei der Wahl der Themen und Referenten hat sich eine Mischung aus rechtspolitischen, wissenschaftlichen, europarechtlichen und wirtschaftsverwaltungsrechtlichen Vorträgen zum Weinrecht bewährt.

Zum diesjährigen 9. Monzeler Weinrechtstag am 13. August 2021 zum Thema: „Die Zukunft des Weinbaus” konnte Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Michael A. Else einen Vortrag beisteuern. Er sprach zur Rolle der Schutzgemeinschaften zur Verwaltung herkunftsgeschützter Weinnamen, geschützte Ursprungsbezeichnung (g.U.) und geschützte geografische Angabe (g.g.A.).

Ansicht / Download Folien
Vortrag Weinrechtstag Michael Else – Die Rolle der Schutzgemeinschaften (pdf)

Winzeranwalt, Rechtsanwalt für Weinrecht

Die rechtlichen Fragestellungen der Weinbranche sind vielfältig und komplex. Die klassische anwaltliche Vertretung und förmliche Verfahren sind oft nur Mittel zweiter Wahl und spielen im Weinrecht eine eher untergeordnete Rolle.

Daher bieten wir Winzern, Verbänden, Winzergenossenschaften, Weinkellereien, Weinkommissionären oder Weinhändlern vorrangig Informations- und Beratungsgespräche an und in vielen Fällen bleiben wir auch nur unterstützend im Hintergrund tätig.

Wenn erforderlich, vertreten wir Sie natürlich auch in behördlichen Antrags- oder Widerspruchsverfahren sowie in Gerichtsverfahren wie Klageverfahren, Rechtsmittelverfahren oder Eilrechtsschutzverfahren vor den Verwaltungsgerichten.

Als Rechtsanwalt für Weinrecht widme ich mich im Schwerpunkt den öffentlich-rechtlichen Fragestellungen, in zivil- und strafrechtlichen oder markenrechtlichen Angelegenheiten arbeitet unsere Kanzlei mit erfahrenen Kollegen zusammen oder treten mit unserer Expertise einem schon bestehenden Team bei.

Themen aus der Arbeit eines Weinrechtlers ergeben sich etwa aus folgenden Bereichen:

Bezeichnungsrecht
Überprüfung der Aufmachung, Etikettierung von Weinflaschen; Angaben zur Bezeichnung von Wein oder zu dessen Herstellung; Irreführung und Schutz vor Täuschung, Bezeichnungsschutz, Angabe und Bezeichnung geschützter Weinnamen

Geografische Bezeichnungen und Kennzeichnung
Fragestellungen im Zusammenhang mit herkunftsgeschützten Weinnamen: geschützte Ursprungsbezeichnung g.U. und geschützte geografische Angabe g.g.A., Beratung von Organisationen iSd § 22g WeinG (Schutzgemeinschaften), Prüfung von Produktspezifikationen (Lastenheften), Begleitung von Antrags- und Änderungsverfahren, Beratung von Erzeugern mit berechtigtem Interesse oder Gruppen von Erzeugern zu Einwendungsverfahren, Erstellung von Einwendungen im nationalen Verfahren, Einspruchsverfahren, geografische Herkunftsbezeichnungen und Kennzeichnung aromatisierter Weinerzeugnisse

Qualitätsweinprüfung
Antrag auf Erteilung einer amtlichen Prüfungsnummer (AP-Nummer), Durchführung Prüfungsverfahren, Prüfungsbescheid, Zurückweisung, Einstufung, Herabstufung, Rücknahme und Widerruf der amtlichen Prüfungsnummer, Neuanstellung, Begleitung im Prüfungsverfahren, Vertretung im Widerspruchs- und Klageverfahren

Amtliche Überprüfung und Kontrolle von Wein und Weinbau
Inverkehrbringen von Wein, Verkehrsverbote, Vorschriftswidrige Erzeugnisse, Übermenge, Destillation, Zwangsdestillation, Maßnahmen der allgemeinen Überwachung, Weinkontrolle

Anbauregelungen
Genehmigung einer Neuanpflanzung von Reben, Erteilung von Pflanzrechten, nationales Verteilungsverfahren im Genehmigungssystem für Neuanpflanzungen, Prioritätskriterien, Überprüfung von Genehmigungen, Rechtsschutz im Verteilungsverfahren

Wiederbepflanzungen
Umwandlung von Pflanzungsrechten, Übertragung von Pflanzrechten, Rodungsverpflichtung

Weinlabore
Akkreditierung der Labore für Ausführung weinchemischer Untersuchungen; Rücknahme, Beschränkung und Widerruf von Zulassungen sowie Erteilung von Auflagen gemäß § 23 Abs. 3 WeinV

Begleitung im Weinstrafrecht und bei Weinordnungswidrigkeiten

else.schwarz Rechtsanwälte

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